NIEDOBITEK_Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch EU-Mitgliedstaaten - Art. 7 EUV-Sanktionen (TM3)

Seminar: Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch EU-Mitgliedstaaten - Art. 7 EUV-Sanktionen gegen Polen und Ungarn? (TM3: Zukunft der EU)

Prof. Dr. Matthias Niedobitek

Nachdem das Sanktionsverfahren gemäß Art. 7 EUV, das dem Schutz der Werte der Union dient, lange Zeit nur auf dem Papier stand, wurde es auf Vorschlag der Kommission im Dezember 2017 erstmals förmlich gegen Polen eingeleitet. Das Europäische Parlament, dem das Initiativrecht ebenfalls zusteht, hat am 12. September 2018 über die Einleitung des Sanktionsverfahrens gegen Ungarn abgestimmt. Das Seminar behandelt die rechtlichen Grundlagen des Sanktionsverfahrens sowie die aktuellen Anwendungsfälle.

Nummer im zentralen Vorlesungsverzeichnis: 272031-106

Teilnahmevoraussetzung: siehe Modulbeschreibung

Zeit: Donnerstag, 13:45-15:15

Beginn: 18. Oktober 2018

Raum: 2/N002

Anmeldung: über OPAL, 1. Oktober 2018, 9.00 Uhr

Prüfungsleistung: siehe Modulbeschreibung

DAS SEMINAR KANN AUF ANFRAGE UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUCH VON BACHELOR-STUDIERENDEN DER EUROPA-STUDIEN BELEGT WERDEN.