LÖWE_ Die Östliche Partnerschaft (SK3)

Seminar:  Die Östliche Partnerschaft  im Kontext von Erweiterung und differenzierter Integration (SK3: „Europäische Institutionen/Verwaltung/Recht“)

Andreas Löwe M.A.

Die Östliche Partnerschaft (ÖP) wurde 2009 als regionale Dimension der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) durch die EU ins Leben gerufen. Sie unterstützt das Anliegen der EU durch politische und ökonomische Zusammenarbeit bzw. Integration eine friedliche, sichere und prosperierende Nachbarschaft zu formen. Dabei adressiert sie eine Auswahl postsowjetischer Staaten in der näheren östlichen Nachbarschaftsumgebung, während Russland einer Teilnahme entsagte.
Zweifellos besteht ein Zusammenhang zwischen der Osterweiterung der EU/EG und ÖP/ENP. Während sich die Erweiterungspolitik der Union als wirksames, wenn auch nicht immer nachhaltiges, Instrument zur Initiierung wirtschaftlicher und politischer Reformen in Kandidatenländern erwies, gibt es für die teilnehmenden Länder der ÖP derzeit keine solche Beitrittsperspektive. Vielmehr erscheint die ÖP als eine Form der differenzierten Integration über die Grenzen der EU hinweg, in deren Rahmen die Union versucht Politik, Regeln, Formen der Kooperation usw. umfänglich oder sektoral zu "exportieren" und auf diesem Wege eine "Europäisierung" der Nachbarschaft zu erreichen.
Im Seminar wird das theoretische Konzept der "Europäisierung" näher betrachtet und anhand der Anwendungsbeispiele Erweiterung und Östliche Partnerschaft greifbar gemacht. Dabei werden insbesondere die Ziele und generelle Funktionsweise, die Aktionsfelder und Kooperationsbereiche sowie die eingesetzten rechtlichen und politischen Handlungsinstrumente (bspw. Assoziierungsabkommen, DCFTA etc.) der ÖP im Vordergrund stehen. Zudem erfolgt eine Betrachtung einzelner ausgewählter Staaten der ÖP und ihrer Zusammenarbeit mit der EU. Darüber hinaus werden die Konzepte differenzierter Integration als Alternativen zur fortschreitenden einheitlichen Integration aller Mitgliedstaaten einschließlich der Erweiterung um neue Mitgliedstaaten diskutiert, wobei der Frage nachgegangen wird, wie die ÖP im Geflecht dieser Konzepte zu verorten sein könnte.

Nummer im zentralen Vorlesungsverzeichnis: 272031-104

Teilnahmevoraussetzung: siehe Modulbeschreibung

Zeit: Mittwoch, 11:30-13:00

Beginn: 8. April 2020

Raum: 2/W037

Anmeldung: über OPAL, 1. April 2020, 9.00 Uhr

Prüfungsleistung: siehe Modulbeschreibung

AUF ANFRAGE KANN DAS SEMINAR AUCH FÜR SV3 BESUCHT WERDEN.